ACTA – Für Urheberrecht, gegen Privatsphäre?

ACTA, so die Kurzfassung für das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, ist ein geplantes Abkommen, das bessere Gewährleistung von Urheberrecht im Internet unterstützen soll. Angeblich soll ACTA dabei helfen, Softwareklau und Musikpiraterie im Netz zu verhindern oder zumindest vermindern.  Das Thema ACTA wird schon seit längerem diskutiert. Denn es  könnte sich, wenn es durchgesetzt wird, beträchtlich auf das Netz auswirken.

ACTA sieht nämlich beispielsweise vor, Internetanbieter dafür haftbar zu machen, wenn ein Kunde Rechtsverstöße im Netz begeht. Um sich also nicht selber strafbar zu machen, würden die Internetanbieter ihren Nutzern auf die Finger schauen müssen. Gegner von ACTA befürchten, dass es dadurch zu einer Dauerüberwachung der Internetnutzer kommen könnte – Privatsphäre ade.

Jeder Schritt, den du im Netz machst, könnte mitverfolgt und protokolliert werden – auch zum Beispiel Chatgespräche oder Dateitransfers, die zwischen dir und deinen Freunden stattfinden. Weiterhin wird an ACTA oft bemängelt, dass es darin teilweise sehr frei auslegbare Passagen gibt. Einen weiteren Kritikpunkt stellt der ACTA-Ausschuss dar, der für die Umsetzung des Abkommens sorgen soll. Nach der Umsetzung darf der Ausschuss die Vereinbarung abändern, wie es ihm gefällt - wobei alle vorigen Unterzeichner sich nach der neuen Änderung zu richten hätten.

Insgesamt wird ACTA von vielen Leuten sehr kritisch gesehen, weil der Schutz des Urheberrechts zwar wichtig ist, aber auch mit den Grundrechten, Datenschutzbestimmungen oder dem Recht auf Meinungsfreiheit vereinbar sein muss. ACTA steht teilweise aber Konflikt mit den eben genannten Rechten. Ob das EU-Parlament sich für oder gegen ACTA aussprechen wird, wird die Zukunft zeigen.

 

>> Mehr zu dem umfangreichen Thema ACTA gibt es unter folgenden Quellen

Stopp-Acta.info, eine Website von ACTA-Gegnern

zeit.de: Artikel zur Abstimmung über ACTA

Artikel von ZDnet zu ACTA


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A. Diez Herrero, Flickr